Allgemeine Geschäftsbedingungen ALB-Dresden-Wäscherei (gültig ab 01.06.2024)

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „die AGB“) regeln das Verhältnis zwischen dem Auftrag gebenden Unternehmen und der Deutschland ALB-Dresden-Wäscherei bei der Abwicklung von Wäscheaufträgen gilt nur, was schriftlich vereinbart wurde. Der Auftraggeber kann diese AGB jederzeit auf www.alb-dresden-wäscherei.de unter Allgemeine Geschäftsbedingungen einsehen.

1.1. Die nachfolgenden AGB gelten für alle von der ALB-Dresden-Wäscherei an den Kunden in Deutschland erbrachten Wäscheleistungen mit Bezug auf Bekleidung, Kleidungsstücke und andere Textilien (das Reinigungsgut), unabhängig davon, ob die Parteien eines Reinigungsvertrages ausdrücklich auf die AGB Bezug nehmen.

1.2. Die ALB-Dresden-Wäscherei weist andere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich zurück; deren Anwendung wird ausgeschlossen. Eine direkte oder indirekte Bezugnahme auf allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden stellen keine Einbeziehung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch ALB-Dresden-Wäscherei dar. Die AGB gelten an Stelle der allgemeinen Geschäftsbedingungen, die in vom Kunden vorgelegten Unterlagen enthalten oder genannt sind. Abweichungen von den AGB sind für ALB-Dresden-Wäscherei nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich erklärt wurden.

1. Wäschereileistungen
   Das Wäscheergebnis hängt stets von den Eigenschaften des Reinigungsgutes sowie den zu entfernenden Flecken und dem zu entfernenden Schmutz sowie den für die Reinigung zur Verfügung stehenden Reinigungsmitteln ab. ALB-Dresden-Wäscherei  übernimmt daher keine Gewährleistung für ein bestimmtes Reinigungsergebnis. Bestimmte Leistungen vermittelt ALB-Dresden-Wäscherei lediglich für Kooperationspartner. In diesem Falle erbringt ALB-Dresden-Wäscherei nur die Vermittlung als Leistung und steht auch nur für diese Vermittlung nach den Bestimmungen dieses Vertrages ein. Für Fragen und Ansprüche im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistungen durch Kooperationspartner ist allein der Kooperationspartner Vertragspartner des Kunden und diesem für seine Leistungen verantwortlich. ALB-Dresden-Wäscherei weist den Kunden darauf hin, wenn Leistungen nur vermittelt werden etwa durch Aushang, in der Preisliste oder durch das Personal in dem Ladengeschäft.
2. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Der Preis für die Wäsche ist der zum Zeitpunkt der Annahme des Wäschegutes in der Preisliste bzw. durch das Personal in den Ladengeschäften der ALB-Dresden-Wäscherei genannte Preis. Die Zahlung erfolgt im Voraus. Die Annahme von Reinigungsgut ohne Vorauszahlung stellt keinen Verzicht auf die Vorauszahlung dar.

3.2. Der Kunde ist nur berechtigt, gegen den Zahlungsanspruch mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder von ALB-Dresden-Wäscherei ausdrücklich anerkannten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.

1. Vertragsschluss
   Der Vertrag über den Waschauftrag wird dadurch geschlossen, dass ALB-Dresden-Wäscherei die Waren zur Wäsche gemäß Ziffer 5 annimmt.
2. Annahme der Textlilien

5.1. ALB-Dresden-Wäscherei ist berechtigt, das Reinigungsgut vor der Annahme zu prüfen. ALB-Dresden-Wäscherei kann nach ordnungsgemäßer Prüfung die Reinigung des Reinigungsgutes ablehnen, wenn es für ALB-Dresden-Wäscherei offensichtlich erscheint, dass die von ALB-Dresden-Wäscherei verwendeten oder zur Verfügung stehenden Reinigungsmethoden und -mittel für die Reinigung der Textilien ungeeignet sind. Soweit ALB-Dresden-Wäscherei die Reinigung des Reinigungsguts ablehnt, hat ALB-Dresden-Wäscherei das Reinigungsgut an den Kunden zurückzugeben und einen schon bezahlten Preis zu erstatten.

5.2. ALB-Dresden-Wäscherei ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden und die er nicht durch eine fachmännische Warenschau erkennen kann (z.B. Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper und andere verborgene Mängel). Dasselbe gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig ist, soweit es nicht entsprechend gekennzeichnet ist oder ALB-Dresden-Wäscherei dies durch fachmännische Warenschau nicht erkennen kann.

5.3. Kleidungsstücke und div. Reinigungsgut was nicht mit einem Pflegekennzeichen ausgestattet ist, wird von der ALB-Dresden-Wäscherei ohne jegliche Haftung bearbeitet, die Bearbeitung erfolgt ausschließlich auf Kundenrisiko.

5.4. Bei der Annahme des Reinigungsguts erhält der Kunde von ALB-Dresden-Wäscherei einen Beleg, der den Preis für die Reinigungsleistungen, das Annahmedatum sowie die Identifikationsnummer des Reinigungsguts enthält (Wäschebeleg) und bekommt ein Abholdatum mitgeteilt (das Abholdatum).

1. Pflichten von ALB-Dresden-Wäscherei
   ALB-Dresden-Wäscherei ist verpflichtet, für das Reinigungsgut die passende Reinigungsmethode auszuwählen, Maßgebend ist das Pflegezeichen vom Herstellen. ALB-Dresden-Wäscherei kann sich bei der Auswahl der Reinigungsmethode auf den Pflegehinweis verlassen, der sich auf den an dem Reinigungsgut angebrachten Etiketten befindet, es sei denn, dass der Kunde der ALB-Dresden-Wäscherei anders lautende Anweisungen gibt.
2. Pflichten des Kunden

7.1. Der Kunde hat der ALB-Dresden-Wäscherei bei Annahme des Reinigungsguts durch auf die Beschaffenheit und das Material des Reinigungsgutes sowie sonstige Besonderheiten, die bei der Reinigung des Reinigungsguts zu beachten sind (z.B. Schmutz, Schäden, bestimmte Fleckenstellen etc.), hinzuweisen.

7.2. Der Kunde hat sämtliche Gegenstände und Objekte vor der Annahme durch ALB-Dresden-Wäscherei aus dem Reinigungsgut zu entfernen, insbesondere Wertgegenstände, Metall- und Plastikgegenstände sowie Papier.

1. Rückgabe

8.1. Das Reinigungsgut kann am Abholtag abgeholt werden. Die Abholung des Reinigungsguts erfolgt nur gegen Vorlage des Reinigungsbeleges / Abholschein. Kann der Kunde den Reinigungsbeleg / Abholschein nicht vorlegen, ist ALB-Dresden-Wäscherei nur dann zur Rückgabe des Reinigungsguts verpflichtet, wenn der Kunde seinen Anspruch auf Herausgabe des Reinigungsgutes auf andere Weise nachweist. Warenausgabe ist in diesen Fall nur möglich, wenn der Kunde der ALB-Dresden-Wäscherei seinen Personalausweis vorlegt und den Empfang der Ware bestätigt.

8.2. Die ALB-Dresden-Wäscherei kann die Rückgabe des Reinigungsgutes bis zur Zahlung des Preises für die Reinigung verweigern.

8.3. Der Kunde ist verpflichtet, das Reinigungsgut bei der Rückgabe zu identifizieren und eine etwaige Verwechslung des Reinigungsgutes mit dem Reinigungsgut eines Dritten unverzüglich anzuzeigen, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Rückgabe.

8.4. Das Reinigungsgut muss innerhalb von acht Wochennach dem Abholdatum abgeholt werden, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart. Wird das Reinigungsgut nicht innerhalb dieses Zeitfensters nach dem Abholdatum abgeholt, liegt es im billigen Ermessen der ALB-Dresden-Wäscherei soweit der ALB-Dresden-Wäscherei die Adresse des Kunden nicht bekannt ist das Reinigungsgut auf Kosten des Kunden aufzubewahren, zu verkaufen, zu versteigern oder zu entsorgen. Der Erlös aus einem Verkauf oder Versteigerung steht dem Kunden zu, abzüglich des Reinigungspreises bzw. der Lagerung, falls dieser noch nicht gezahlt wurde.

8.5. Soweit der Kunde Mängel, Schäden oder eine Verwechslung nicht bei Rückgabe des Reinigungsgutes anzeigt, hat der Kunde nachzuweisen, dass das Reinigungsgut von ALB-Dresden-Wäscherei, und nicht zwischenzeitlich von einem Dritten gereinigt oder auf andere Weise behandelt wurde.

1. Gewährleistung

9.1. Die ALB-Dresden-Wäscherei, gewährleistet, dass das Reinigungsgut ordnungsgemäß mit der geeignetsten Reinigungsmethode behandelt wird, die der ALB-Dresden-Wäscherei, zur Verfügung steht.

9.2. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn ALB-Dresden-Wäscherei, dem Kunden mitgeteilt hat, das Reinigungsgut nicht reinigen kann und der Kunde auf der Reinigung bestand, oder wenn der Kunde bei Entgegennahme des Reinigungsgutes durch ALB-Dresden-Wäscherei,   falsche oder irreführende Angaben mit Bezug auf die Beschaffenheit des Reinigungsgutes oder andere Tatsachen gemacht hat, die für die Reinigung des Reinigungsgutes wichtig sind, oder wenn solche falschen oder irreführenden Angaben in den Pflegehinweisen des Reinigungsgutes enthalten sind und ALB-Dresden-Wäscherei, sich darauf verlassen durfte.

9.3. Die Gewährleistung ist insbesondere ausgeschlossen, wenn das Reinigungsgut vor der Reinigung  ALB-Dresden-Wäscherei,  bereits Mängel aufwies, eine ungewöhnlich geringe Strapazierfähigkeit, Webfehler oder ungenügende Fadenstärke besitzt, nicht farbecht ist oder Metallgegenstände ungenügenden Rostschutz besitzen.

9.4. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren innerhalb von 3 Monaten nach Rückgabe des Reinigungsgutes.

1. Haftung

10.1. Die Haftung von ALB-Dresden-Wäscherei,  ist ausgeschlossen für normalen Verschleiß, Schrumpfung, sowie Verlust und Beschädigung von Knöpfen, Schnallen, Reißverschlüssen, Gummibesatz, Krawatten, Polster oder anderen an dem Reinigungsgut angebrachten Gegenständen.

10.2. Soweit der Kunde entgegen Ziffer 7.3 Gegenstände in dem Reinigungsgut belassen hat, ist die Haftung von ALB-Dresden-Wäscherei,  für Schäden an oder Verlust dieser Gegenstände ausgeschlossen und der Kunde haftet für Schäden durch diese Gegenstände an dem Eigentum von ALB-Dresden-Wäscherei, oder Dritten.

10.3 Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Tod, Körperverletzung oder Gesundheitsbeschädigung oder in Verbindung mit einer Garantie bleiben unberührt.

1. Verschiedenes

11.1. Der Wäsche- und Reinigungsvertrag sowie die AGB unterliegen deutschem Recht.

11.2. Erfüllungsort ist die Annahmestelle des Wäsche- und Reinigungsgutes.

11.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Reinigungsvertrages oder eine später aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise ungültig sein oder werden oder sich eine Lücke herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An Stelle der ungültigen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke gilt mit Rückwirkung diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was ALB-Dresden-Wäscherei, und der Kunde gewollt haben oder nach dem Zweck dieser Vereinbarung gewollt hätten, wenn sie diesen Punkt beim Abschluss der Vereinbarung bedacht hätten. Beruht die Nichtigkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so gilt die Bestimmung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß als vereinbart.

1. Ergänzende Vertragsbedingungen zur Wäsche von Heimtextlilien

12.1. Der Auftrag wird auf Grund der vorstehenden Vertragsbedingungen den nachfolgenden Ergänzungen Heimtextilien angenommen. Im Einzelfall behalten wir uns vor vom Auftrag zurückzutreten.

12.2. Es sind folgende Besonderheiten zu beachten: Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Zusatzleistungen wie Spannen, Ausrüstungen oder Reparaturen werden nur nach ausdrücklicher Bestellung durchgeführt.

12.3. Für nachstehende Mängel übernehmen wir keine Haftung. . Vorhandene, nicht entfernbare Flecken, können nach Entfernen der Allgemeinverschmutzung sichtbar werden. Rückstände von Reinigungsmitteln, falsche Vorbehandlung, Wasserschäden, Farbschädigungen durch Licht oder Umwelteinflüsse sowie Retuschen und Ausrüstungen von Flor oder Grundgewebe können die äußere Darstellung als Warenbild verändern.

13 Schlussbestimmungen

13.1. Etwaige zusätzliche in der Preisliste und in den sogenannten Ergänzungspreislisten enthaltene Geschäftsbedingungen gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

13.2. Erfüllungsort ist Freital. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand ist Freital.